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Amnesty Report 2018 - Türkei

Berichtszeitraum: 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2017

Vor dem Hintergrund des andauernden Ausnahmezustands kam es zu Menschenrechtsverletzungen. Abweichende Meinungen wurden rigoros unterdrückt, davon waren u. a. Journalisten, politische Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger betroffen. Es wurden weiterhin Fälle von Folter bekannt, doch in geringerer Zahl als in den Wochen nach dem Putschversuch vom Juli 2016. Die weitverbreitete Straflosigkeit verhinderte die wirksame Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen, die von Angehörigen der Behörden verübt wurden. Es kam auch 2017 zu Menschenrechtsverstößen durch bewaffnete Gruppen; im Januar wurden zwei Anschläge verübt. Doch Bombenanschläge gegen die Bevölkerung, die in den Vorjahren regelmäßig stattfanden, gab es im Jahr 2017 nicht. Für die Lage der im Südosten des Landes vertriebenen Menschen wurde keine Lösung gefunden. Im Jahr 2017 blieb die Türkei weiterhin eines der weltweit größten Aufnahmeländer für Flüchtlinge, u.a. für mehr als 3 Mio. registrierte syrische Staatsangehörige. Das Risiko, abgeschoben zu werden, bestand jedoch nach wie vor.
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Weitere aktuelle Information

Mahnwache in Istanbul muss stattfinden können

TEILNEHMENDE DER WÖCHENTLICHEN „MAHNWACHE DER SAMSTAGSMÜTTER“
Am 25. August setzte die Istanbuler Polizei unnötige und unverhältnismäßige Gewalt ein, um die Teilnehmenden einer Mahnwache auseinander zu treiben. Die „Mahnwache der Samstagsmütter“ findet seit Jahren wöchentlich statt und die Behörden müssen sicherstellen, dass dies auch in Zukunft so bleibt. Die nächste Mahnwache ist für den 1. September geplant.
Am 25. August setzte die Polizei in Istanbul unnötige und unverhältnismäßige Gewalt, darunter Tränengas, Plastikgeschosse und Wasserwerfer ein, um die Teilnehmenden an einer wöchentlichen Mahnwache auseinander zu treiben, die als „Mahnwache der Samstagsmütter“ bekannt ist und für Opfer des Verschwindenlassens abgehalten wird. An diesem Tag fand die Mahnwache seit ihrem Beginn 1995 zum 700sten Mal statt. Zahlreiche Teilnehmende, darunter auch ältere Angehörige von Menschen, die dem Verschwindenlassen zum Opfer gefallen sind, wurden misshandelt. Zusätzlich nahm die Polizei 47 Menschen fest und ließ sie erst später am Tag wieder frei. Das gegen sie eingeleitete strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen „Verstoßes gegen das Versammlungs- und Demonstrationsgesetz“ läuft weiter.
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Neueste Information

Türkei 30. Oktober 2018

Bundesregierung soll sich für Osman Kavala einsetzen

Amnesty International, die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di, das KulturForum TürkeiDeutschland und das PEN-Zentrum Deutschland fordern die Freilassung des zivilgesellschaftlichen Aktivisten Osman Kavala, der sich am 1. November seit genau einem Jahr willkürlich in türkischer Untersuchungshaft befindet.
Der 61-jährige Osman Kavala wird seit einem Jahr im Hochsicherheitsgefängnis Silivri festgehalten – ohne dass überhaupt eine Anklageschrift vorgelegt wurde. Weder Osman Kavala noch seiner Familie, seinen Anwälten oder Freunden wurden Beweise für die vagen Anschuldigungen gegen ihn vorgelegt.
Nach seiner Festnahme durch die Polizei wurde er zum Ziel einer Verleumdungskampagne in den regierungsnahen Medien, in der Informationen aus dem Verfahren preisgegeben wurden. Demzufolge wurde Osman Kavala unter anderem über seine mutmaßlichen Verbindungen zu den vermeintlichen Organisatoren des Putschversuchs im Sommer 2016 befragt. Diese Vorwürfe entbehren jeglicher Grundlage...
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Immer noch aktuelle Information

02. August 2018

Türkei muss schwere Menschenrechtsverletzungen in Afrin stoppen

Von den türkischen Streitkräften unterstützte syrische Milizen sind in der Region Afrin für das Verschwinden von Menschen, für willkürliche Verhaftungen und Misshandlungen sowie für die Beschlagnahmung von Eigentum und Plünderungen verantwortlich. Die Türkei unternimmt nichts dagegen – und verletzt damit ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen als Besatzungsmacht. Dies belegen Recherchen von Amnesty International. Wie heute veröffentlichte Amnesty-Recherchen zeigen, leidet die Bevölkerung von Afrin unter schweren Menschenrechtsverletzungen, die syrische Gruppen, die von der Türkei ausgerüstet und bewaffnet wurden, zu verantworten haben. Zu diesen Menschenrechtsverletzungen, die von den türkischen Streitkräften stillschweigend geduldet werden, gehören willkürliche Inhaftierungen, Verschwindenlassen sowie die Beschlagnahmung von Eigentum und Plünderungen. Einige dieser Gruppen und die türkischen Streitkräfte selbst haben außerdem Schulgebäude besetzt. Tausende Kinder können deshalb nicht mehr unterrichtet werden. "Die türkische Militäroffensive und die Besatzung Afrins haben das Leiden der Bevölkerung nach Jahren des blutigen Konflikts noch einmal verschärft. Wir haben furchtbare Geschichten von Menschen gehört, die inhaftiert, gefoltert oder Opfer des Verschwindenlassens durch syrische bewaffnete Gruppen wurden, die nach wie vor ungehindert von der türkischen Armee verheerenden Schaden unter der Zivilbevölkerung anrichten", so Lynn Maalouf, Amnesty-Expertin für die Region Naher Osten.
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