Kategorie: Faire Verfahren

Länderbericht Türkei Dezember 2010

LÄNDERBERICHT TÜRKEI Stand: Dezember 2010 ALLGEMEINE ENTWICKLUNG In der Türkei gab es seit etwa 2002 verstärkte Bemühungen, den Beitrittsprozess zur EU durch Reformen in den Bereichen Demokratie und Menschenrechte voranzubringen. Zwischen 2002 und 2005 wurden insgesamt acht Reformpakete mit Änderungen der Verfassung, der Strafprozessordnung und weiterer Gesetze verabschiedet; zum 1. Juni 2005 trat ein neues Weiterlesen

Türkei: Prügel und hohe Haftstrafen für Kinder

AMNESTY INTERNATIONAL PRESSEERKLÄRUNG Antiterrorgesetze gelten für Minderjährige – Misshandlungen und unfaire Verfahren – Zwölfjährige wie Erwachsene verurteilt Türkei: Prügel und hohe Haftstrafen für Kinder 17. Juni 2010 – Kinder werden auf Demonstrationen mit Schlagstöcken niedergeprügelt, verhaftet, mit Erwachsenen in eine Zelle gesperrt und schließlich wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation“ zu hohen Haftstrafen verurteilt. All Weiterlesen

Jahresbericht 2010

Karte der Türkei

Einleitung Bei den Bemühungen, die Menschenrechte besser zu schützen, wurden 2009 kaum Fortschritte erzielt. Nach wie vor trafen Berichte über Folter und andere Misshandlungen ein. Auch gab es weiterhin Strafverfahren, die das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränkten. Die legitimen Aktivitäten türkischer Menschenrechtsverteidiger wurden durch administrative und juristische Schikanen behindert. Bei Vorwürfen über Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Weiterlesen

Strafverfahren gegen Kinder

Strafverfahren gegen Kinder In der Türkei laufen tausende Strafverfahren gegen Kinder, die angeblich an Protesten gegen die türkischen Behörden teilgenommen haben. Die Tatsache, dass die Anzahl der Strafverfolgungen seit 2008 zunimmt, ist erschreckend. Der 16-jährige Deniz (Name geändert) teilte Amnesty International mit, dass er im Oktober 2008 von der Polizei festgenommen und geschlagen worden sei, Weiterlesen

Im Zweifel für den Generalstab

AMNESTY JOURNAL APRIL 2008 Türkei IM ZWEIFEL FÜR DEN GENERALSTAB – ERMITTLUNGEN GEGEN EREN KESKIN In der Türkei ermittelt die Staatsanwaltschaft wieder gegen die Menschenrechtsverteidigerin Eren Keskin. Von Sabine Küper Erneut ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Eren Keskin. Die Rechtsanwältin und frühere Vorsitzende des Menschenrechtsvereins IHD Istanbul soll angeblich die türkischen Streitkräfte in einem Interview mit Weiterlesen

Wortlaut des Memorandums vom Januar 2008

Memorandum an die türkische Regierung Januar 2008 Übersetzung: Türkei-Koordinationsgruppe. Verbindlich ist das englische Original. Einführung Nach den Wahlen im Juli vergangenen Jahres hatte die Regierung ihre Entschlossenheit bekräftigt, weitere Gesetzesreformen und Schritte auf dem Wege zu verbesserten Garantien für die Menschenrechte und Freiheiten in die Wege zu leiten. Amnesty International begrüßt diese Absichtserklärung und erkennt Weiterlesen