Kategorie: Meinungsfreiheit

Militärdienstverweigerer Inan S.

Militärdienstverweigerer Türkei UA-175/2010-2, Index: EUR 44/024/2010, 28. Oktober 2010 Herr İNAN S., Militärdienstverweigerer EINLEITUNG Der gewaltlose politische Gefangene İnan S. ist in eine Haftanstalt in die Küstenstadt Izmir verlegt worden und wartet dort auf den Ausgang seines Gerichtsverfahrens, das unter der Anklage „Verstoß gegen die Vorschriften zur Entfernung von der Truppe“ gegen ihn angestrengt worden Weiterlesen

Verweigerer in Haft

Türkei UA-175/2010 Index: EUR 44/018/2010 12. August 2010 Herr İNAN S. Bild Einleitung İnan S. ist seit dem 5. August in einem Militärgefängnis in Istanbul inhaftiert, da ihm „Fahnenflucht“ vorgeworfen wird. Er verweigerte letztes Jahr die Ableistung des Militärdienstes. İnan S. wurde am 5. August in seiner Wohnung in Istanbul festgenommen, nachdem er BehördenvertreterInnen seine Weiterlesen

Strafsache X

Amnesty Journal Oktober 2008 Strafsache X Trotz aller Reformankündigungen ist die Menschenrechtslage in der Türkei weiterhin schwierig. Vor allem Minderheiten und kritische Journalisten geraten schnell ins Visier des Staates. Auch wer das Militär kritisiert, landet häufig vor Gericht und anschließend in einer Zelle. Amke Dietert „Türkei – Faszinierend farbig“ heißt das vielsagende Motto des diesjährigen Weiterlesen

Verweigerer in Haft

Türkei UA-175/2010-1, Index: EUR 44/019/2010, 01. September 2010 Herr İNAN S. Bild EINLEITUNG Der gewaltlose politische Gefangene İnan S. ist in eine Haftanstalt in die Küstenstadt Izmir verlegt worden und wartet dort auf sein Gerichtsverfahren, das unter der Anklage der „Fahnenflucht“ gegen ihn angestrengt worden ist. Er hat in demselben Gefängnis eine bereits früher gegen Weiterlesen

Türkei beendet Strafverfolgung von Kindern nach dem ATG

23. Juli 2010 Einleitung Amnesty International hat den Schritt des türkischen Parlamentes begrüßt, die Strafverfolgung von Kindern nach dem Anti-Terror-Gesetz allein wegen der Teilnahme an Demonstrationen zu beenden. Die Gesetzesänderungen, die das Parlament am Donnerstag beschlossen hat, besagen, dass die Urteile aller Kinder, die zuvor nach dem Anti-Terror-Gesetz verurteilt worden waren, aufgehoben werden. Das neue Weiterlesen

Verweigerer freigelassen

Index: EUR 44/012/2010 10. Juni 2010 Bild Einleitung Herr ENVER AYDEMIR Der Militärdienstverweigerer Enver Aydemir wurde am 8. Juni aus der Haft entlassen, nachdem man in einem medizinischen Gutachten festgestellt hat, dass er an einer „sozialfeindlichen Persönlichkeitsstörung“ leidet und daher nicht für den Militärdienst geeignet ist. Der Bericht wurde veröffentlicht, obwohl Enver Aydemir sich geweigert Weiterlesen

Jahresbericht 2010

Karte der Türkei

Einleitung Bei den Bemühungen, die Menschenrechte besser zu schützen, wurden 2009 kaum Fortschritte erzielt. Nach wie vor trafen Berichte über Folter und andere Misshandlungen ein. Auch gab es weiterhin Strafverfahren, die das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränkten. Die legitimen Aktivitäten türkischer Menschenrechtsverteidiger wurden durch administrative und juristische Schikanen behindert. Bei Vorwürfen über Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Weiterlesen