Kategorie: Polizeigewalt

Länderbericht Türkei Dezember 2010

LÄNDERBERICHT TÜRKEI Stand: Dezember 2010 ALLGEMEINE ENTWICKLUNG In der Türkei gab es seit etwa 2002 verstärkte Bemühungen, den Beitrittsprozess zur EU durch Reformen in den Bereichen Demokratie und Menschenrechte voranzubringen. Zwischen 2002 und 2005 wurden insgesamt acht Reformpakete mit Änderungen der Verfassung, der Strafprozessordnung und weiterer Gesetze verabschiedet; zum 1. Juni 2005 trat ein neues Weiterlesen

Jahresbericht 2010

Karte der Türkei

Einleitung Bei den Bemühungen, die Menschenrechte besser zu schützen, wurden 2009 kaum Fortschritte erzielt. Nach wie vor trafen Berichte über Folter und andere Misshandlungen ein. Auch gab es weiterhin Strafverfahren, die das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränkten. Die legitimen Aktivitäten türkischer Menschenrechtsverteidiger wurden durch administrative und juristische Schikanen behindert. Bei Vorwürfen über Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Weiterlesen

Wortlaut des Memorandums vom Januar 2008

Memorandum an die türkische Regierung Januar 2008 Übersetzung: Türkei-Koordinationsgruppe. Verbindlich ist das englische Original. Einführung Nach den Wahlen im Juli vergangenen Jahres hatte die Regierung ihre Entschlossenheit bekräftigt, weitere Gesetzesreformen und Schritte auf dem Wege zu verbesserten Garantien für die Menschenrechte und Freiheiten in die Wege zu leiten. Amnesty International begrüßt diese Absichtserklärung und erkennt Weiterlesen