Schwarz und Weiß

AMNESTY JOURNAL OKTOBER 2008

von Amke Dietert

SCHWARZ UND WEISS

Die Türkei ist das diesjährige Gastland auf der Frankfurter Buchmesse. „Vielfältig und bunt“ will sich das Land dort präsentieren. Tatsächlich sieht die Realität keinesweg so bunt und vielversprechend aus, wie es das Motto suggeriert.

So ist die Meinungsfreiheit in der Türkei durch zahlreiche Gesetze eingeschränkt. Ethnische und religiöse Minderheiten werden unterdrückt und Menschen, die wegen ihrer sexuellen Identität von der gesellschaftlichen Norm abweichen, sind Diskriminierungen und Schikanen sowohl durch die Polizei als auch in der Gesellschaft ausgesetzt.

Die politische Diskussion in der Türkei wird zurzeit beherrscht von den Ermittlungen gegen die Untergrundorganisation „Ergenekon“, ein Netzwerk, dem zahlreiche politische Morde vorgeworfen werden. Sie wurden offenbar mit dem Ziel begangen, durch ein ständiges Gefühl der Bedrohung repressive Maßnahmen zu rechtfertigen. Dieser Organisation gehören extreme Nationalisten an, unter anderem auch mehrere pensionierte hochrangige Militärs.

Obwohl viele dieser Machenschaften jetzt ans Licht gekommen sind, scheint die Macht des Militärs weiter ungebrochen. Kritik daran wird weiter als „Herabwürdigung der Streitkräfte“ nach dem berüchtigten Artikel 301 des türkischen Strafgesetzbuches verfolgt.

Neue Sorgen bei türkischen Menschenrechtlern löste der jüngst ernannte Oberkommandierende der Landstreitkräfte, General Isik Kosaner, aus. Sein Weltbild scheint nicht „faszinierend farbig“, sondern eher schwarz und weiß zu sein: Kaum im Amt forderte er sofort, das Verhältnis zwischen demokratischen Freiheiten und der Wahrung der Sicherheit neu zu überdenken.