AMNESTY INTERNATIONAL PUBLIC STATEMENT
AI Index: EUR 44/002/2013
Angriffe auf armenische Frauen müssen aufgeklärt warden
28. Januar 2013
Amnesty International fordert die türkischen Behörden auf, unverzüglich gründliche und unparteiische Ermittlungen über die Serie von Angriffen auf ältere armenische Frauen in Istanbul aufzunehmen.
In den letzten zwei Monaten ereigneten sich in Samatya, einem seit jeher von Armeniern bewohnten Gebiet in Istanbul, vier solche Übergriffe, einer davon endete tödlich. Alle vier Frauen sind türkische Staatsbürgerinnen armenischer Abstammung.
Die türkischen Behörden haben die Pflicht, mögliche rassistische und/oder religiöse Motive hinter diesen Verbrechen aufzuklären. Dies zu Unterlassen käme einer Verletzung der von der Türkei ratifizierten Europäischen Menschenrechtskonvention gleich, die von der Türkei ratifiziert wurde, und dem darin enthaltenen Diskriminierungsverbot.
Verbrechen aus Hass sind eine schwerwiegende Form von Diskriminierung. Staatlichen Behörden ist es nicht nur untersagt, diskriminierend zu handeln, sie müssen auch der Diskriminierung im nichtstaatlichen Bereich vorbeugen und sie bekämpfen.
Bedauerlicherweise enthalten die türkischen Gesetze keine rechtlichen und politischen Maßnahmen, mit denen sichergestellt wird, dass Hassmotive systematisch und gründlich untersucht werden, und angemessen in der Strafverfolgung und im Strafmaß berücksichtigt werden.
Die Polizei beharrt darauf, dass sie die Fälle gründlich untersucht.Amnesty International ist jedoch besorgt über öffentliche Äußerungen der Behörden, in denen die Möglichkeit einer rassistischen Motivation hinter den Angriffen kleingeredet wird.
Amnesty International ist der Auffassung, dass die Behörden gründliche Ermittlungen zu diesen Überfällen durchführen müssen, ohne mögliche Hassmotive von vornherein auszuschließen, und Schritte unternehmen müssen, um weiteren Angriffen vorzubeugen.
Die Überfälle
Ende November 2012 wurde eine 87jährige auf der Straße körperlich angegriffen. Sie wurde schwer geschlagen und erblindete auf einem Auge.
Drei Männer sollen versucht haben, eine andere ältere Frau während des orthodoxen Osterfestes am 6. Januar auf dem Weg zur Kirche zu entführen. Den Berichten zufolge flohen die Angreifer, nachdem andere Kirchgänger zu Hilfe eilten.
Am 28. Dezember wurde eine 85jährige erstochen in ihrer Wohnung aufgefunden. Ihr Schmuck war gestohlen worden.
Am 22. Januar wurde eine 80 Jahre alte Frau auf dem Heimweg angegriffen und geschlagen.
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