Der 33-jährige Turgay Ulu befindet sich seit über einem Jahrzehnt in Haft. Er war im Mai 1996 festgenommen und 2002 für schuldig befunden worden, an dem Fluchtversuch eines mutmaßlichen Mitglieds einer militanten Gruppe aus dem Gefängnis beteiligt gewesen zu sein. Das gegen ihn verhängte Todesurteil wurde später in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt. Obwohl einem von ihm eingelegten Rechtsmittel stattgegeben wurde, dauert das Verfahren noch an. Turgay Ulu wurde 1996 der Mitgliedschaft in zwei ideologisch konkurrierenden Organisationen beschuldigt. Der Fall war von Fehlern und Rechtsbrüchen begleitet, so dass das ein faires Verfahren nicht gewährleistet war. Nach seiner Festnahme hatte Turgay Ulu acht Tage keinen Kontakt zur Außenwelt. Während dieser Zeit sollen Polizisten ihn gefoltert haben – ein Vorwurf, der nie untersucht wurde. Die gegen ihn vorgebrachten Beweise beruhen auf Aussagen von Personen, die Berichten zufolge gefoltert wurden. Zwei der drei Augenzeugen (beide Polizisten) konnten ihn vor Gericht nicht als Täter identifizieren, der dritte Zeuge konnte bislang nicht vorgeladen werden. Im Jahr 2000 erklärte einer der zuständigen Staatsanwälte, dass »keine klaren, konkreten oder eindeutigen Beweise für die Beteiligung des Angeklagten an der Tat vorliegen«. Zudem forderte der Anklagevertreter des Berufungsgerichts, den Schuldspruch wegen Mangels an Beweisen aufzuheben. Dennoch befindet sich Turgay Ulu weiterhin in Haft.
Schreiben Sie bitte höflich formulierte Briefe an den türkischen Justizminister, in denen Sie fordern, dass Turgay Ulu bis zur Urteilsverkündung und der Entscheidung über eventuelle Rechtsmittel gegen Kaution freigelassen wird.
Schreiben Sie in gutem Türkisch, Englisch oder auf Deutsch an:
Mr Cemil Çiçek / Minister of Justice / Adalet Bakanligi
06659 / Kizilay / Ankara / TÜRKEI / Telefax: 00 90 – 31 24 18 41 19
Sie können auch ein kurzes Schreiben an Turgay Ulu senden, in dem Sie ihm mitteilen, dass Sie sich mit einem Appell an den Justizminister für ihn eingesetzt haben:
Turgay Ulu / 2 Nolu F Tipi Cezaevi / K:145 / B 2–5–63
Kandira / Kocaeli / TÜRKEI
Bitte senden Sie eine Kopie ihres Schreibens an:
Botschaft der Republik Türkei / S. E. Herrn Mehmet Ali Irtemcelik
Rungestr. 9 / 10179 Berlin / Telefax: 030 – 27 59 09 15
E-Mail: turk.em.berlin@t-online.de
(Standardbrief Luftpost bis 20g: € 0,70)