In der Türkei wurden drei Journalisten von “VICE News” festgenommen und wegen Terrorismus angeklagt. Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die türkischen Behörden versuchen, unliebsame Berichterstattung zu unterdrücken. Amnesty fordert die Freilassung der Journalisten.
Angehörige der Anti-Terror-Einheit der Polizei hatten die beiden Briten Jake Hanrahan und Philip Pendlebury sowie einen weiteren Journalisten am 27. August in der überwiegend von Kurdinnen und Kurden bewohnten Stadt Diyarbakir im Südosten der Türkei festgenommen.
Später wurden Sie wegen Terrorismus angeklagt und wurden Medienberichten zufolge in ein Hochsicherheitsgefängnis verlegt. Die drei Journalisten müssen sofort freigelassen werden, sofern die Behörden keine glaubwürdigen Beweise für die angeblich von ihnen begangenen Straftaten vorlegen können, so Amnesty International. “VICE News” sagte gegenüber Amnesty International, dass die Männer zum Zeitpunkt ihrer Festnahme Zusammenstöße zwischen der Polizei und jugendlichen Anhängerinnen und Anhängern der Arbeiterpartei Kurdistans PKK gefilmt hatten.
“Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die türkischen Behörden Medienberichte über Vorkommnisse unterdrücken, die sie in Verlegenheit bringen. Sie müssen die Journalisten sofort freilassen”, forderte Andrew Gardner, Türkei-Länderexperte von Amnesty International. “Es ist vollkommen richtig, dass die Journalisten über diese wichtigen Geschehnisse berichten. Die Entscheidung, sie festzunehmen, war falsch. Und die Vorwürfe, sie würden den ,Islamischen Staat’ unterstützen, sind haltlos, unerhört und bizarr.”
Angehörige der Polizei in Diyarbakir bestätigten Amnesty International gegenüber, dass die Journalisten unter dem Verdacht, die bewaffnete Gruppe “Islamischer Staat” zu unterstützen, festgenommen wurden. Der Rechtsbeistand der Journalisten sagte Amnesty International, dass die Polizei die Hotelzimmer seiner Mandanten durchsucht und ihre Filmausrüstung sowie ihr Filmmaterial beschlagnahmt habe.
Die Türkei missbraucht die Antiterrorgesetze des Landes immer wieder, um abweichende Meinungen zu unterdrücken. Dabei werden regelmäßig Journalistinnen und Journalisten zum Ziel der Behörden. Frederike Geerdink, eine freie Journalistin, die in Diyarbakir arbeitet, wurde Anfang des Jahres wegen haltloser Vorwürfe vor Gericht gestellt. Man beschuldigte sie der “Propaganda für eine terroristische Organisation”. Ein lokales Gericht sprach sie dann im April frei. Es läuft derzeit jedoch noch ein Rechtsmittelverfahren zu ihrem Fall.
Die Geschehnisse vom 20. Juli 2015 führten dazu, dass die Gewalt zwischen PKK-Anhängerinnen und -Anhängern und den Sicherheitskräften eskaliert ist und beendeten damit die dreijährige Waffenruhe sowie den fragilen Friedensprozess. Seitdem sehen sich Journalistinnen und Journalisten in der Türkei mit immer größeren Hindernissen konfrontiert, wenn sie aus der Region berichten wollen.