KDV: Mehmet Bal

Weitere Informationen zu UA-163/2008 (EUR 44/009/2008, 11. Juni 2008)

Siehe auch:

Der Kriegsdienstverweigerer Mehmet Bal wurde am 13. Juni 2008 in ein Militärgefängnis in Adana verlegt. Dort soll er nun vor ein Militärgericht gestellt werden. Amnesty International betrachtet Mehmet Bal als gewaltlosen politischen Gefangenen, der allein wegen seiner Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen inhaftiert ist.

Mehmet Bal steht in drei Punkten wegen fortgesetzter Befehlsverweigerung und in einem Punkt wegen Desertion unter Anklage. Der Straftatbestand der fortgesetzten Befehlsverweigerung kann mit Haftstrafen zwischen drei Monaten und zwei Jahren geahndet werden. Desertion wird mit einer Gefängnisstrafe zwischen einem und drei Jahren belegt. Der nächste Gerichtstermin im Verfahren gegen Mehmet Bal ist für den 20. Juni 2008 angesetzt.

Mehmet Bal war am 8. Juni 2008 wegen Verweigerung des Wehrdienstes festgenommen worden, nachdem er neun der 15 Pflichtmonate Militärdienst abgeleistet hatte. Man hielt ihn zunächst im Istanbuler Stadtteil Besiktas in Militärgewahrsam, bevor man ihn am 9. Juni 2008 in das Hasdal-Militärgefängnis von Istanbul verlegte. Danach brachte man ihn in das Militärgefängnis von Adana, wo er gegenwärtig festgehalten wird. In der Haft in Besiktas soll Mehmet Bal von diensthabenden Beamten tätlich angegriffen worden sein, unter anderem mit Fausthieben auf den Kopf, ins Gesicht und gegen den Brustkorb. Außerdem gab man ihm mehrere Stunden lang kein Wasser, und er durfte nicht zur Toilette gehen. Am 9. Juni 2008 wurde er in das Militärgefängnis Hasdal in Istanbul gebracht. Sein Rechtsanwalt teilte Amnesty International gegenüber mit, dass Mehmet Bal an seinem ersten Tag im Hasdal-Militärgefängnis von einem führenden Militärangehörigen in einen Gefangenentrakt geführt worden sei. Dieser habe dann die Häftlinge angewiesen, „das zu tun, was notwendig ist, um ihm die Gefängnisregeln beizubringen“. Fünf oder sechs Gefangene traktierten Mehmet Bal mit Fußtritten und schlugen ihm mit einer Holzplanke ins Gesicht und auf den Körper. Nach diesen schweren Misshandlungen brachte man ihn ins Militärkrankenhaus Gümüssuyu, aber bereits am 10. Juni 2008 wieder in das Militärgefängnis, so dass seine Verletzungen nicht ausreichend verheilen konnten.

Inhaltsverzeichnis

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Der Kriegsdienstverweigerer Mehmet Bal wurde am 13. Juni 2008 in ein Militärgefängnis in Adana verlegt. Dort soll er nun vor ein Militärgericht gestellt werden. Amnesty International betrachtet Mehmet Bal als gewaltlosen politischen Gefangenen, der allein wegen seiner Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen inhaftiert ist.

Mehmet Bal steht in drei Punkten wegen fortgesetzter Befehlsverweigerung und in einem Punkt wegen Desertion unter Anklage. Der Straftatbestand der fortgesetzten Befehlsverweigerung kann mit Haftstrafen zwischen drei Monaten und zwei Jahren geahndet werden. Desertion wird mit einer Gefängnisstrafe zwischen einem und drei Jahren belegt. Der nächste Gerichtstermin im Verfahren gegen Mehmet Bal ist für den 20. Juni 2008 angesetzt.

Mehmet Bal war am 8. Juni 2008 wegen Verweigerung des Wehrdienstes festgenommen worden, nachdem er neun der 15 Pflichtmonate Militärdienst abgeleistet hatte. Man hielt ihn zunächst im Istanbuler Stadtteil Besiktas in Militärgewahrsam, bevor man ihn am 9. Juni 2008 in das Hasdal-Militärgefängnis von Istanbul verlegte. Danach brachte man ihn in das Militärgefängnis von Adana, wo er gegenwärtig festgehalten wird. In der Haft in Besiktas soll Mehmet Bal von diensthabenden Beamten tätlich angegriffen worden sein, unter anderem mit Fausthieben auf den Kopf, ins Gesicht und gegen den Brustkorb. Außerdem gab man ihm mehrere Stunden lang kein Wasser, und er durfte nicht zur Toilette gehen. Am 9. Juni 2008 wurde er in das Militärgefängnis Hasdal in Istanbul gebracht. Sein Rechtsanwalt teilte Amnesty International gegenüber mit, dass Mehmet Bal an seinem ersten Tag im Hasdal-Militärgefängnis von einem führenden Militärangehörigen in einen Gefangenentrakt geführt worden sei. Dieser habe dann die Häftlinge angewiesen, „das zu tun, was notwendig ist, um ihm die Gefängnisregeln beizubringen“. Fünf oder sechs Gefangene traktierten Mehmet Bal mit Fußtritten und schlugen ihm mit einer Holzplanke ins Gesicht und auf den Körper. Nach diesen schweren Misshandlungen brachte man ihn ins Militärkrankenhaus Gümüssuyu, aber bereits am 10. Juni 2008 wieder in das Militärgefängnis, so dass seine Verletzungen nicht ausreichend verheilen konnten.