Verweigerer freigelassen

Index: EUR 44/012/2010 10. Juni 2010

Inhaltsverzeichnis

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Der KDV Enver Aydemir wird von Mazlum Der unterstützt

Einleitung

Herr ENVER AYDEMIR

Der Militärdienstverweigerer Enver Aydemir wurde am 8. Juni aus der Haft entlassen, nachdem man in einem medizinischen Gutachten festgestellt hat, dass er an einer „sozialfeindlichen Persönlichkeitsstörung“ leidet und daher nicht für den Militärdienst geeignet ist. Der Bericht wurde veröffentlicht, obwohl Enver Aydemir sich geweigert hatte, sich im Krankenhaus psychiatrischen Tests zu unterziehen. Auf Antrag der Militärrichter war er während seines Verfahrens aufgrund von „andauernder Befehlsverweigerung“ am 1. Juni in die Gülhane Militärakademie für Medizin eingeliefert worden.

Zusatz

Enver Aydemir hatte sich seit dem 24. Dezember 2009 im Gewahrsam des Militärs befunden und wurde in vier Fällen aufgrund von „andauernder Befehlsverweigerung“ strafrechtlich verfolgt. Am 29 März 2010 befand man ihn der „Fahnenflucht“ schuldig und verurteilte ihn zu zehn Monaten Gefängnis, von denen er abzüglich der bereits in Haft verbrachten Monate noch vier Monate in Gewahrsam verbringen sollte. Sein Anwalt teilte Amnesty International mit, dass die vier Anklagen wegen „andauernder Befehlsverweigerung“ aufgrund des medizinischen Gutachtens wahrscheinlich fallen gelassen würden, der Oberste Berufungsgerichtshof des Militärs aber den Schuldspruch wegen „Fahnenflucht“ vermutlich bestätigen würde. Falls Enver Aydemir ins Gefängnis müsste, weil man ihn der „Fahnenflucht“ oder eines anderen Vergehens in Zusammenhang mit seiner Weigerung zur Ableistung des Militärdienstes schuldig erklärte, würde Amnesty International ihn als gewaltlosen politischen Gefangenen betrachten.

Enver Aydemir bedankte sich bei allen, die für ihn Appelle geschrieben haben und betonte erneut seine Entschlossenheit, keinen Militärdienst abzuleisten.

Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind derzeit nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.‏‎